austausch

Offener Austausch

Die 14 ha große Krankenhausfläche des Klinikums Bremen-Mitte, die nach jetzigem Planungsstand ab 2016 umgebaut wird, liegt mitten im sogenannten Viertel. Wer den Roman „Neue Vahr Süd“ kennt, weiß, dass das „Viertel“ nicht nur den Ruf eines bunten, sondern auch eines streitbaren Stadtteils hat, der bis in die 1980er-Jahre Schauplatz handfester Auseinandersetzungen mit der Obrigkeit war. Auch wenn es inzwischen etwas bürgerlicher zugeht, hat das „Viertel“ weder an Lebendigkeit noch an Diskussionsfreude eingebüßt. Das Projekt findet also in einem Umfeld statt, in dem es in jedem Fall eine interessierte und teilweise auch streitbare Öffentlichkeit gibt. Die Bürgerbeteiligung startete mit zwei Herausforderungen. Erstens begann das Projekt mit einer schlechten Nachricht, zweitens gab es keinen Plan. Die schlechte Nachricht betraf die finanzielle Ausgangslage. Die Flächenkonversion, so das Ergebnis einer immobilienwirtschaftlichen Machbarkeitsstudie, ist für den Klinikbetrieb ein Verlustgeschäft. Die hoch spezialisierten Krankenhausimmobilien haben einen Bilanzwert von 54 Millionen Euro. Bei einer Veräußerung mit Planungsrecht für Wohnen und Gewerbe ist höchstens mit Erlösen von 15 bis 31 Millionen Euro zu rechnen. Der transparente Umgang mit diesen brisanten Daten war jedoch für alle Beteiligten vertrauensbildend und hat dem Anspruch eines transparenten Verfahrens eine hohe Glaubwürdigkeit verliehen.

Die Abwesenheit eines Planungsvorschlages war die zweite, anfangs kritisch beäugte Besonderheit. Bürgerbeteiligung beginnt in der Regel, wenn ein Plan vorliegt. Denn ohne Plan, so die Kritiker, gibt es auch nichts, worüber man diskutieren kann. Wichtige Weichenstellungen sind zu diesem Zeitpunkt aber oftmals schon gefallen. Sie erneut zur Disposition zu stellen, ist dann schwierig. Im Hulsberg-Viertel wurde der Versuch gemacht, mit den Grundsatzfragen zu beginnen: Was soll auf 14 ha innerstädtischer Fläche passieren? Zu welchen Fragen müssen Lösungen gefunden werden? Und was bedeuten die in der immobilienwirtschaftlichen Machbarkeitsstudie genannten 162.000 m2 Geschossfläche, die man laut Gutachter „stadtverträglich“ auf dem Gelände unterbringen kann? Ohne Plan ist es schwierig, zu diesen Zahlen konkrete Bilder zu entwickeln. Daher war es wichtig, mit der Öffentlichkeit zu untersuchen, was sich dahinter verbirgt und welche Spielräume bestehen. Besonders praktisch war ein Arbeitsmodell, das auf öffentlichen Veranstaltungen umgebaut wurde. Damit ließ sich darstellen, wie die vorgegebene Baumasse auf dem Grundstück verteilt werden könnte. Gleichzeitig wurde deutlich, dass ganz unterschiedliche Szenarien möglich sind. Eine höhere Bebauung ermöglicht größere Freiräume. Eine kleinteilige, dichte Bebauung entspricht eher dem Stadtbild der umliegenden Quartiere. Grünflächen können in der Mitte des Quartiers oder an den Rändern mit Bezug zur Nachbarschaft angeordnet werden. Durch dieses Herantasten entstanden Diskussionsgrundlagen, die als Themenblöcke auf vier öffentlichen Foren abgearbeitet wurden.

Der Blog www.neues-hulsberg.de, auf dem eigentlich nur über das Projekt informiert werden sollte, wurde neben den Foren zum zweiten Experimentierfeld für einen offenen Austausch. Zunächst wurden einzelne Bürgerinnen und Bürger eingeladen, in dem von der Stadt administrierten Blog zu berichten. Inzwischen werden dort auch Positionen veröffentlicht, die sich nicht oder nur teilweise mit der Haltung der Stadtverwaltung decken. Zu Beginn des Verfahrens wäre dies nicht denkbar gewesen. Aber auch Mitarbeiter der Verwaltung, denen eine forsch formulierte Bürgermeinung nicht immer ganz geheuer ist, gewinnen Vertrauen in den Prozess. In eineinhalb Jahren wurden wichtige Zwischenergebnisse erzielt. Es wurden Planungsziele vereinbart, die Grundlage für ein städtebauliches Wettbewerbsverfahren sind. Drei Architekturbüros arbeiten seit Juni 2012 an jeweils unterschiedlichen Planungsvorschlägen, im Oktober dieses Jahres fand eine öffentliche Präsentation des Arbeitsstandes statt. Wenn im Januar 2013 entschieden wird, welcher Vorschlag Grundlage der weiteren Planung sein soll, hat die Öffentlichkeit knapp zwei Jahre an dem Verfahren mitgewirkt.

Der bisherige Erfolg des Prozesses liegt im Wesentlichen darin, dass politische Entscheidungsträger sich zu ihm bekennen und ihn unterstützen. Die Verwaltung trägt dazu bei, indem sie ihre Arbeit so ausrichtet, dass die Öffentlichkeit sich gut und schnell informieren, an Entscheidungen partizipieren und Position beziehen kann. Dass die Öffentlichkeit das Angebot annimmt, erkennt man unter anderem daran, dass Veranstaltungen mit 100 bis 250 Teilnehmern gut besucht sind. Wenn man sich von gegenseitigem Misstrauen und Vorurteilen nicht allzu sehr ablenken lässt, ist die Gestaltung eines neuen Stadtquartiers vielleicht eines der interessantesten Dinge, mit denen man sich beschäftigen kann. Für alle Beteiligten.

Freie Hansestadt Bremen
Ansprechpartner
Eva Herr
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Eva.herr@bau.bremen.de

Florian Kommer
Grundstücksentwicklung Klinikum Bremen-Mitte GmbH & Co. KG
Florian.kommer@geg-bremen.de
www.neues-hulsberg.de

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Bremen

Beitrag verfasst von Admin

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